Worum es geht

GenoGenial sind eine Art "Dialog" über Theorie und Praxis rund um das Thema "Zukunft in Genossenschaft". Zum Schutz der Fragesteller veröffentlichen wir keine Namen.
Wir werden beraten von : SmartCoop Forschungsinstitut (SCFI) des MMWCoopo Bundesverband der Cooperations- und Genossenschaftswirtschaft, dem DEGP Deutsch-Europäischen Genossenschafts-u. Prüfungsverband und zum Thema "QuantenDenken" vom QuantenInstitut (IWMC).
Wir empfehlen gern: www.genonachrichten.de , Berichte "Rund um das Thema Genossenschaften".

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28 September, 2020

Raiffeisen: Meine Banken jetzt „Eventus-Banken“ – nein danke!


   

 

Die Bundesrats-Initiative von Baden-Württemberg – als Antwort auf den „Eventus-Betrugs-Fall“ - könnte dazu führen, das gesamte deutsche Genossenschaftswesen auf den „Prüfstand“ zu stellen, zumindest das der Raiffeisen- und Volksbanken. Zur Erinnerung: Bei Eventus wurde ein Schaden für Genossenschaftsmitglieder in Höhe von 10 Mio. EU verursacht. Der Vermögensschaden für Genossenschaft-Mitglieder in Raiffeisen- und Volksbanken könnte sich sogar – auf die unglaubliche Summe - von mehrere Milliarden EU belaufen!  Der Grund: Die fatale Verschmelzungssstrategien des Bankenverbandes (BVR) und der Genossenschaftsverbände im DGRV, zuvörderst der „Genossenschaftsverband der Regionen“. Es geht um „enteignungsgleiche Eingriffe“ in das Vermögen der „wegverschmolzenen“ Bankgenossen. Aber es geht noch um viel mehr: Seit Jahren wird den Mitgliedern in (fast) allen Raiffeisen- und Volksbanken (mit aktiver Duldung der Prüfungsverbände) die Mitgliederförderung verwehrt und es ist davon auszugehen, dass das auch weiterhin geschieht. Dabei sollte bekannt sein, dass eine „Verzinsung der Geschäftsanteile“ keine Mitgliederförderung ist!

Droht also nach dem „Eventus-Skandal“ nun ein – ungleich größerer – ein „Genossenschafts-Banken“- Skandal“? Das rüttelt sogar an den Grundfesten von F.W. Raiffeisen, der die Mitgliederförderung als „Existenz-Grundlage“ für Genossenschaften und Genossenschafts-Banken sah. Jetzt sogar von „Eventus-Banken“ zu sprechen, könnte deshalb angebracht sein, weil der Begriff „Eventus“ – bisher für „Genossenschaft“ stand, die keine Mitgliederförderung kannte und das Vermögen ihrer Mitglieder ständig schmälerte. Und genau das scheinen Raiffeisen- und Volksbanken in massiv gesteigerter Form – und mit Unterstützung der Staatsaufsicht - zu praktizieren. Aus „Versehen“ oder mit (beratener) Absicht, mogelt sich die BR-Initiative des Landes an der eigentlichen Thematik vorbei: Bei „Eventus“ war das wirkliche Problem, eine völlig (oder absichtlich) fehlende Mitgliederförderung. Natürlich geht es auch um „Grauen Kapitalmarkt“, aber das ist im Vergleich zur fehlenden Mitgliederförderung eher nachrangig. Wir gehen derzeit davon aus, dass – aus Rücksicht auf die Genossenschaftsbanken – dies bisher im BW-Landtag (absichtlich) nicht diskutiert wurde. Denn wenn man „Eventus“ auf „Mitgliederförderung“ untersucht hätte, wäre keiner auf die Idee gekommen, ausgerechnet die Qualitätssicherung der Wirtschaftsprüferkammer (WPK) als „Skandal-Vermeidungseinrichtung“ zu wählen. Denn die duldet „Qualitätssicherung“ für Genossenschafts-Banken schon seit Jahren ohne Mitgliederförderung und soll das jetzt – noch engagierter – tun? Man treibt sozusagen den „Teufel mit dem Belzebub“ aus. Wenn jemand wirklich eine Lösung sucht, dann könnte ein Blick in den § 81 GenG lohnen: Genossenschaften, die ihre Mitglieder nicht fördern, müssen deren Verwaltungsorgane (Vorstände/Aufsichtsräte) ablösen und die Genossenschaft ist  dann, von Gesetzes wegen, durch die Landesbehörde aufzulösen. Der Grund: Genossenschaften ohne Mitgliederförderung sind keine Genossenschaften – analog Eventus. Jetzt ist der Gesetzgeber gefragt! Der Fall „Eventus“ könnte mehr für Deutschlands Genossenschaften auslösen, wie bisher gedacht. Alles begann in Baden-Württemberg mit einem Untersuchungsaussschuß – für 10 Mio. – Schaden. Im Vergleich zu einem Schaden in Höhe von mehreren Milliarden EU geradezu „kläglich“. Jede Aufsichtsbehörde, die künftig die fehlende Mitgliederförderung ignoriert, könnte sich sogar selbst „schadenersatzpflichtig“ machen. Der Fall „Eventus“ ist an der „Staatshaftung“ bereits  recht nahe dran … Jetzt könnte ein „GenoBanken-Watch“ angebracht sein. Analog von „Eventus“ kann jetzt Baden- Württemberg zeigen, dass man wirklich auf Seiten der Bürger und zugleich der vielen betroffenen Genossenschaftler steht. Wie wäre es mit einer „Bestandsaufnahme“ der Landes-Aufsichtsbehörde  bei allen Genossenschaftsbanken im Land Baden Württemberg? Und danach könnte man die bereits beim Bunderat vorliegende Initiative wohl merklich überarbeiten! Die Gefahr, im eigenen Bundesland auf viele „Eventus-Banken“ zu stoßen ist wahrscheinlich. Wenn sich jedoch erst – wie im Falle „Eventus“ geschehen - „Geschädigte“ (die zugleich auch Bürger des Landes sind) zusammenschließen, drohen Landtagsdebatten und Schadebersatz-Prozesse mit ungewolltem Ausgang. Auch geschäftstüchtige Anwaltkonsortien wissen inzwischen recht genau, wie man ohne Risiko, öffentlichkeitswirksam Prozesse führt. …

Um das zu vermeiden,  sollte man zeitnah prüfen, eine „Landesschlichtungsstelle“ einzurichten und BVR und DGRV und  die betroffenen Banken auffordern, einen „Schadensausgleichs-fonds“ für „Geschädigte Genossenschaftsmitglieder“ zu bilden. Als erstes Zeichen für eine Verhandlungslösung könnte sein, alle Raiffeisen- und Volksbanken und den zuständigen Genossenschaftverband aufzufordern – bis zur Klärung der Landesschlichtungsstelle - keine Verschmelzungen zu genehmigen und die Prüfungsberichte von Bankenprüfungen in Bezug auf die Mitgliederförderung durch die Landesaufsichtbehörden beurteilen zu lassen. …   

GenoGenial – So geht Zukunft

Frage/Situation

Es muss doch in diesem Land möglich sein, Bereiche zu finden, die nicht „Versumpft“ sind. Ausgerechnet bei Genossenschaftsbanken findet man einen „Sumpf“ von Betrug und Misswirtschaft vor, den man eigentlich nur in der „Gegeneinander-Wirtschaft“ erwartet. Eigentlich gehörten diese Art von Genossenschaftsverbänden aufgelöst. Ass man ihnen sogar das Privileg gibt, zu „Prüfen“ und sie bei Gesetzgebungsvorhaben zu Wort kommen lässt, zeigt wie „versumpft“ Gesellschaft und Genossenschaftslobby sind. …

Aber es sei auch über Positives berichtet, allerdings nicht in Deutschland. Kein Wunder wenn in Deutschland das Genossenschaftswesen dahindümpelt.

Was kann man tun, außer zu resignieren und sich entsetzt aus diesem bereich zu verabschieden …

FragestellerInnen (u.a).: AK Junge Aufsichtsräte

Lösung/Impulse

Wir können euren Zorn gut nachvollziehen. Dennoch können wir den Mitgliedern in Raiffeisen- und Volksbanken nicht die Frage ersparen: Weshalb habt ihr es soweit kommenlassen. …

Es gibt verschiedene „Mahner“, die seit Jahren auf diesen Missstand hinweisen. GenoNachrichten hat regelmäßig Beiträge zu diesem Thema gemacht und es gibt sogar recht komfortable Literatur, sogar über die konkreten Verschmelzungsaktionen.

Nun, nachvollziehbar ist, dass der Altersdurchschnitt in solchen Banken inzwischen wohl über 60-65 Jahre liegt. Man könnte es auch anders ausdrücken mit der Frage: Wer hat eigentlich mehr Zeit als Rentner?

Wir könnten verstehen, dass es schwer fallen könnte, das „Innenleben“ einer Deutschen- oder der Commerzbank zu durchschauen, aber bei einer RB oder VB sollte das schon gelingen können.

Wir vollziehen auch nach, dass die Gremien Vorstand und Aufsichtsrat inzwischen von dem Genossenschaftsgedanken recht weit entfernt sind, die Zeiten von „ich gehe mal eben zu meiner Bank im Dorf“ scheinen konsequent zu Ende zu gehen.

Aber ist das wirklich so?

Als man euch damals sagte, unsere Bank „muss“ verschmolzen werden, habt ihr euren Vorständen und Aufsichtsräten „brav“ geglaubt, denn sie waren euch nahe, sie lebten im Dorf, zumindest im nächsten Dorf. …

Bis heute bleibt uns der Argumentation verschlossen, weshalb eine kleine Bank nicht handlungsfähig sein sollte. Sie war in der Region gut verankert, Teil von Euch. …

Durch die Verschmelzung mit einer Großstadtbank oder einer Bank „fern ab“ von euch, habt ihr den Kontakt zur Region verloren. Nun, das ist Geschichte. Banken, die davon noch betroffen sein könnten, das „Vermögen“ der Bank in der Region halten wollen, ist zu empfehlen: Überlegt, ob ihr überhaupt eine Bank bleiben müsst? Das klingt „ungenossenschaftlich“, scheint aber derzeit die einzige Möglichkeit zu sein, das Vermögen, das die Mitglieder mühsam aufgebaut haben, sinnvoll zu verwenden, durchaus als Genossenschaft.

Dazu die einfache, wie zunächst irritierende Frage: Wozu muss man Mitglied einer großen Volksbank sein? Mal ehrlich, was bringt euch zu dieser Haltung?

„Man muss doch eine Bank haben, um seine Kredite, seine Geldgeschäfte abzuwickeln“. Na klar, aber wozu muss man deshalb „Mitglied“ bei dieser Bank sein? Man kann sagen: Tradition, Vertrauen oder Sicherheit. Nun das bringt auch jede Sparkasse zustande. Und die würde zumindest nicht verlangen, dass ein Mitglied „kostenlos“ sein erwirtschaftes Bankvermögen abgeben muss.

Nehmen wir mal an, man erzählt euch, dass euere Bank verschmelzen soll. Schön, die größere Bank würde – sofern ihr es wirklich wollt – euch als Mitglied gern aufnehmen. Was ihr dann aber „abgeben“ würdet wäre euer Vermögen, das ihr für euch und mit den anderen zusammen, aufgebaut habt.

Nun lasst uns mal über zwei  sinnvolle Wege sprechen, die alle eure „Wünsche“ erfüllen würden:   

·       Ihr verschmelzt nicht, wollt aber eure Bank auch nicht fortführen. Dann gebt ihr die Banklizenz zurück, gründet eure kleine Bankgenossenschaft in z.B. eine Wohnungsbaugenossenschaft um, vielleicht eine mit komfortablen Wohnungen für ältere Menschen. Euer Kapital bleibt sozusagen im Dorf und wenn ihr ausscheiden wollt, würde das Bankvermögen – das ihr mit erwirtschaftet habt -  euch oder euren Kindern zufließen können, sofern ihr nicht einfach die Mitgliedschaft übertragt.

·       Ihr werdet „wegverschmolzen“, auf eine Bank, wo ihr keinen kennt. Dann werdet ihr quasi „enteignet“, denn euer aufgebautes Vermögen wird an die Verschmelzungs-Bank „übereignet“, ohne euch zu fragen oder euch das zu sagen.

Fragt euch einmal selbst; Ist so etwas Genossenschaft? Das kann man auch „kalte Enteignung“ nennen. Und das Entscheidende daran: Ihr werdet einfach nicht korrekt informiert, es wird über euere „Köpfe“ hinweg von Verbänden und Vorständen entschieden. Na klar gibt es Aufsichtsräte, die dabei mitmachen. Vorstände und Aufsichträte werden „geködert“. Wie? Über Druck oder über Belohnung. Der „Gehaltunterschied“ ist nicht gering.

Und nach der Verschmelzung geht es weiter zur nächsten Verschmelzung und dann zu nächsten. …. Immer die gleiche Methode, immer das gleiche Ergebnis. …

Ob das „Betrug“ ist? Scheint nicht so auszusehen, aber nur wenn man nicht allzu „genossenschaftlich“ hinschaut. …

Nun gibt es auch Banken, die wollen wirklich absolut nicht „verschmolzen“ werden. Dazu gibt es dann „Genossenschaftsverbände“, die dann „behilflich“ sind, die „Enteignung“ zu schaffen. Die genossenschaftlichen Prüfungen helfen dabei. Will man das umgehen, sollte man ernsthaft prüfen, die Genossenschaft in eine Genossenschaftliche Aktiengesellschaft umzuwandeln. Nun, für einige „Alt-Genossenschaftler“ könnte das eine „Hemmschwelle“ sein, erste Genossenschaftler und dann Aktionär zu sein. Aber da lediglich die bisherigen Genossenschaftsmitglieder „Aktionäre“ werden, sollte man seine „Vorurteile“ prüfen, denn dieser Weg sichert euer Vermögen.

Mal ehrlich:

·       Wann hat man euch je als Mitglieder gefördert?

Nicht die Zinsen für euere Mitgliedsanteile, denn die gehören nicht zur Förderung.

Raiffeisen- und Volksbanken haben eigentlich sich schon selbst für überflüssig erklärt, seit sie aufgehört haben, über Mitgliederförderung nachzudenken.

Wie wäre es, wenn ihr mal darüber mit euren Politikern diskutiert oder euch beraten lasst.

Wisst ihr, in Baden Württemberg wurden in einer Wohnungsbaugenossenschaft die Mitglieder (oder besser auch Anleger) um 10 Mio. EU „besch….  „. Das hat einen Aufstand in der Politik gegeben.

Jetzt die „peinliche“ Frage:

·       Könnten sich Mitglieder von Raiffeisen- und Volksbanken vorstellen, dass sie in Deutschland um mehrere Milliarden EU „betrogen“ wurden und niemand sich darüber bisher aufregte?

Herr Raiffeisen würde sich förmlich vor „Krämpfen“ krümmen, wenn er erleben würde, wie intelligent seine „Nachfahren“ alle guten Vorsätze „abserviert“ haben und die Mitglieder förmlich „ausplünderten“. Und das alles unter dem Deckmantel des Genossenschaftsgesetzes und (bisher) ohne Widerstand der Genossenschaftsmitglieder.

Man kann das ändern. Noch gibt es einige Raiffeisen- und Volksbanken, die auf die nächste Verschmelzung warten. Formiert euch zu einer Interessengemeinschaft der „Geschädigten von Genossenschaften“, werdet politisch aktiv und fangt an, für euere Rechte einzutreten. Die Genossenschaftsbanken werden – wenn der Druck nur groß genug ist, sicherlich einlenken und bereit sein, einen „Verschmelzungs-Entschädigungs-Fonds“ aufzubauen.

Lasst euch beraten, wie man das macht und was man davon hat.

Natürlich könnt ihr euren „Schaden“ auch „überragen“ an Dritte, die dann für euch euere Gelder hereinholen.

Die Interessengemeinschaft Genossenschaftsmitglieder – kurz igenos – würde sich gegen eine Mitgliedschaft kaum sperren.

Wenn ihr wirklich noch „gebnossenschaftliches Herzblut“ habt, dann schaut nicht weiter zu, wie man die Ideen von F.W.Raiffeisen zunichte macht …. 

 

Auch scheinbar hoffnungslose Fälle, führen wir zurück zur Geno-Quelle.

 

Redaktion: Fachgruppe  GenoGenial im MMWCoopGo Bundesverband der Cooperations- u. Genossenschaftswirtschaft e.V. Wir behalten uns – ausschließlich zum besseren Verständnis – vor, Fragen stilistisch anzupassen. info@menschen-machen-wirtschaft.de

Unsere Experten für Querdenken und Quantenphysik: QuantenInstitut IWMC  (Internationale Wissenschafts-u. MedienCooperation)  info@quanteninstitut.de

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